Lautenschlager - Marketing & Entwicklung
Allgemeine Geschäftsbedingungen Website-Abo
1. Anbieter und Geltungsbereich
1.1 Anbieter
Anbieter ist die Fa. Lautenschlager - Marketing & Entwicklung, Inh. Andreas Lautenschlager, Einbecker Str. 3, 34123 Kassel, Telefon +49 (0) 15678 372378, E-Mail anfragen@lautenschalger.de.
1.2 Leistungen und Gültigkeit der Bedingungen
Unsere Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund der jeweils aktuell gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Bedingungen“). Die Bedingungen in ihrer aktuellen Fassung stehen auf unserer Internetseite jederzeit einsehbar zur Verfügung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Mit dem Abschluss eines Vertrags erkennt der Kunde die Bedingungen als verbindlich an. Abweichende Bedingungen unserer Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir deren Einbeziehung ausdrücklich schriftlich zustimmen. Sofern nichts anderes vereinbart wird, gelten unsere Bedingungen auch für zukünftige Verträge fort, selbst wenn die Bedingungen nicht nochmals ausdrücklich einbezogen wurden.
1.3 Änderungsvorbehalt
Für den Fall einer Aktualisierung unserer Bedingungen werden die neuen Bestandteile mit Beginn des nächsten Kalendermonats nach der Aktualisierung Gegenstand des Vertragsverhältnisses, sofern der Kunde nicht widerspricht.
2. Vertragsgegenstand und Vertragspartner
2.1 Vertragsgegenstand
2.1.1 Website
Lautenschlager - Marketing & Entwicklung erstellt und betreibt eine Website für den Kunden. Logos, Texte und Bilder werden vom Kunden zur Verfügung gestellt oder gem. gesonderter Vereinbarung von Lautenschlager - Marketing & Entwicklung vom Kunden erworben. Es erfolgt ein individuelles Design nach Kundenwunsch.
Neben der Startseite und allen Seiten rechtlicher Natur enthält die Leistung statische Unterseiten und CMS-Seites, wie in der Auftragsbestätigung vereinbart. Bei Bedarf sind folgende Funktionen der Website enthalten:
- Anfrageformulare
- Einrichtung Google Analytics
Zusätzliche Funktionen oder Seiten können gesondert vereinbart werden.
2.1.2 Service
Während der Laufzeit bietet Lautenschlager - Marketing & Entwicklung dem Kunden eine Stunde Service für die Website pro Kalendermonat. Diese Servicepauschale ist in der monatlichen Gebühr enthalten und verfällt mit Ablauf des jeweiligen Kalendermonats, wenn der Service nicht vom Kunden in Anspruch genommen wird.
Servicebedarf des Kunden der über einen Aufwand von einer Stunde im jeweiligen Kalendermonat hinausgeht, wird mit einem Betrag in Höhe von 75,00 EUR zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer in Rechnung gestellt.
2.1.3 Vertragsschluss
Lautenschlager - Marketing & Entwicklung gibt ein verbindliches Angebot per Email oder schriftlich ab. Die Annahme durch den Kunden erfolgt in Textform per Email oder schriftlich. Nach Vertragsschluss erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung per Email oder schriftlich. Mündliche Nebenabreden haben nur Gültigkeit, wenn sie durch Lautenschlager - Marketing & Entwicklung schriftlich oder in Textform bestätigt werden.
2.1.4 Server und Bereitstellung
Server und Bereitstellungskosten sind im Preis inbegriffen.
Es wird auf einem Server von Andreas Lautenschlager/Lautenschlager Marketing & Entwicklung oder auf einem Server eines Subunternehmers gehostet.
Es wird für den Kunden eine Domain registriert. Einfache „.de“, „.com“, „.info“, „.net“ oder „.org“ Top-Level-Domains sind im Preis enthalten.
Andere Top-Level-Domains müssen individuell geprüft werden, da diese im Preis stark schwanken und sind ggf. Gegenstand einer gesonderten Vereinbarung.
Der Kunde erhält bei Bedarf ein IMAP-Postfach mit der gewählten Domain und einer Größe von 5 GB
Der Kunde erhält bei Bedarf ein Webspeicherplatz mit einer Größe von 10 GB. Dieser darf ausschließlich für die Bereitstellung von Medien und Daten auf der Website benutzt werden.
Weitere Postfächer und Webspeicherplatz können aufgrund gesonderter Vereinbarung und Berechnung zur Verfügung gestellt werden.
Die Website bleibt Eigentum von Lautenschlager - Marketing & Entwicklung und darf nur im Rahmen des Vertragsverhältnisses vom Kunden genutzt werden.
2.2 Vertragspartner
Lautenschlager - Marketing & Entwicklung bietet Leistungen ausschließlich Unternehmern i. S. v. § 14 BGB und juristischen Personen des öffentlichen Rechts an und schließt Verträge ausschließlich mit diesem Personenkreis.
3. Laufzeit und Beendigung
Der Vertrag beinhaltet keine Mindestlaufzeit und verlängert sich jeweils um einen Monat, sofern er nicht gekündigt wurde. Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit zum Ende eines Kalendermonats schriftlich oder in Textform gekündigt werden. Vorauszahlungen des Kunden für die Zeit nach Beendigung des Vertrags werden erstattet. Mit Beendigung des Vertrags endet auch die Bereitstellung der Website und der ggf. dazugehörigen Postfächer. Ein Anspruch auf Herausgabe der Seite bzw. der dazugehörigen Daten gegen Lautenschlager - Marketing & Entwicklung ist ausgeschlossen.
4. Verantwortung für den Inhalt
Verantwortlich für den Inhalt ist ausschließlich der Kunde. Eine Veröffentlichung der Website erfolgt erst nach Freigabe durch den Kunden. Alle Änderungen der Website müssen vorab vom Kunden freigegeben werden und werden protokolliert.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Die von Lautenschlager - Marketing & Entwicklung angegeben Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Rechnungstellung erfolgt ab Bereitstellung der Website im Internet. Eine Rechnung wird dem Kunden in digitaler Form per Email zur Verfügung gestellt. Mit Bereitstellung der Website im Internet entsteht die Gebühr für den Monat der Veröffentlichung. Die Zahlung erfolgt im Voraus monatlich oder auf Wunsch des Kunden vierteljährlich, halbjährlich oder für ein ganzes Jahr. Zahlungen sind spätesten nach zehn Tagen ab Rechnungstellung fällig. Im Fall des Zahlungsverzugs sind wir berechtigt, unsere Leistungen für den Kunden bis zur Begleichung aller ausstehenden Zahlungsansprüche einzustellen. Auf die Entstehung ggfs. weiterer Betriebsgebühren hat dies keinen Einfluss.
Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur insoweit zu, als seine Gegenforderungen unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.
6. Urheber- und Nutzungsrechte
6.1 Geistiges Eigentum
Wir besitzen alle Rechte und Rechtsansprüche einschließlich aller zugehörigen dinglichen und geistigen Eigentumsrechte an den von uns erbrachten und geschaffenen Gewerken und Leistungen. Die von uns erstellen Gewerke und erbrachten Leistungen, insbesondere Designleistungen, Texte, Grafiken, Templates, Softwaremodule und dergleichen, gelten als urheberrechtliche Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes und zwar auch dann, wenn sie die nach § 2 Abs. 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreichen. Uns stehen insoweit die gesetzlichen Ansprüche des Urhebers an seinem Werk zu. Wir sind ferner berechtigt, an geeigneter Stelle und in angemessener Form auf unsere Urheberschaft hinzuweisen.
6.2 Einräumung von Rechten und Nutzungen
Wir räumen dem Kunden an den für ihn erstellten Gewerken ein einfaches, räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der Gewerke für den jeweiligen Vertragszweck und für die Dauer der jeweiligen Vertragslaufzeit ein.
Andere Nutzungen, insbesondere die Vervielfältigung oder Verbreitung der Gewerke oder Teile davon, gleich in welcher Form – mit Ausnahme der vom Kunden selbst zur Verfügung gestellten oder durch uns vom Kunden übernommenen Inhalte – ist ohne unsere schriftliche Erlaubnis nicht gestattet. Sofern wir für die Erbringung unserer Leistungen Content von Drittanbietern erwerben (z.B. auf das Angebot des Kunden passende Stockfotos), ist eine Übertragung auf den Kunden ausgeschlossen; der Kunde erhält insoweit lediglich einfaches, für die Dauer der Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht. Möchte der Kunde den entsprechenden Content eigenständig über die Vertragslaufzeit mit uns hinaus verwenden, muss er die jeweiligen Rechte von dem Drittanbieter erwerben.
Die Rechteübertragung erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung.
7. Haftung
7.1 Hinweis- und Kontrollpflichten
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen können. Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich.
Der Kunde ist verpflichtet, für die Einhaltung dieser Pflichten selbst Sorge zu tragen. Insbesondere obliegt uns keine Kontroll- und Nachprüfpflicht, ob entsprechende, für den Kunden geltende Pflichten eingehalten werden. Der Kunde hat uns eigenständig mit Beauftragung der Leistungen auf etwaige Pflichten und daraus resultierenden Pflichtangaben im Rahmen unserer Leistungen für ihn hinzuweisen, so dass wir die Einbindung der notwendigen Informationen entsprechend umsetzen können. Dies gilt insbesondere auch für etwaige berufsrechtliche Pflichten.
7.2 Haftungsfreistellung
Der Kunde sichert zu, dass sämtliche notwendigen Nutzungsrechte (insbesondere Urheber-, Leistungsschutz- und Markenrechte) und Einwilligungen an von ihm bereitgestellten oder vorgehaltenen Inhalten vorliegen bzw. von ihm eigenverantwortlich und rechtzeitig erworben wurden. Der Kunde stellt uns demgemäß von allen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung etwaiger Rechte frei. Die Freistellung beinhaltet auch etwaige Rechtswahrnehmungskosten, die Lautenschlager - Marketing & Entwicklung entstehen.
7.3 Haftungsbeschränkung
Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesem Fall sowie bei verschuldensunabhängiger Haftung ist der Schaden jedoch begrenzt auf den vertragstypischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden.
Im Übrigen ist unsere Haftung mit Ausnahme der Fälle grober Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes ausgeschlossen, sofern nicht zwingende gesetzliche Regelungen dem entgegenstehen; der Haftungsausschluss gilt insbesondere für Fälle höherer Gewalt. Ist unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des deutschen IPR und des CISG. Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Gerichtsstand ist, soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder seinen Sitz im Ausland hat oder der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, ebenfalls unser Geschäftssitz.
9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen und/oder des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht.